Parlamentarische Beziehungen

Deutsch-ungarische parlamentarische Beziehungen

Zur Förderung der bilateralen Beziehungen riefen die Ungarische Nationalversammlung und der Deutsche Bundestag 1987 die erste Deutsch-Ungarische Parlamentariergruppe ins Leben. In der 19. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages wurde die Parlamentariergruppe umstrukturiert und arbeitet als Parlamentariergruppe Slowakei-Tschechien-Ungarn weiter. Ihre Vorsitzende ist Renata Alt (FDP), die stellvertretenden Vorsitzenden sind Katrin Staffler (CDU/CSU), Marianne Schieder (SPD), Petr Bystron (AfD), Niema Movassat (Die Linke) und Stephan Kühn (Bündnis 90/Grüne).

Auf ungarischer Seite wurde die Parlamentariergruppe in der 2018-2022 Legislaturperiode ebenso umstrukturiert und in Ungarisch-Deutsch-Liechtensteinische Parlamentariergruppe umbenannt. Gergely Gulyás (Fidesz) hat den Vorsitz, sowie Dr. Imre Vejkey (KDNP), Imre Ritter (Sprecher der Ungarndeutschen im ungarischen Parlament) und Dr. Koloman Brenner (Jobbik) den stellvertretenden Vorsitz inne.

Beide Parlamentariergruppen pflegen einen regelmäßigen Austausch. Unter der Leitung ihres Vorsitzenden Michael Stübgen besuchte eine Delegation der deutsch-ungarischen Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages vom 15.-17. September 2015 Budapest. Der Besuch diente in erster Linie der Intensivierung der Beziehungen zwischen beiden Parlamenten. Zur weiteren Festigung der Verbindungen erfolgte im April 2016 der Gegenbesuch einer Delegation der Ungarisch-Deutschen Parlamentariergruppe der Ungarischen Nationalversammlung in Deutschland.

Die Ungarische Nationalversammlung intensiviert die Beziehungen jedoch nicht nur zum Deutschen Bundestag, sondern auch zu den einzelnen Landesparlamenten der Bundesländer.

Parlamentsstipendien

Beide Parlamente haben ein Stipendienprogramm aufgelegt: der Deutsche Bundestag  das Internationale Parlaments-Stipendium (IPS), das vom Deutschen Bundestag finanziert wird und 120 Stipendiaten aus 41 Nationen, unter ihnen Ungarn, die Möglichkeit bietet, sich fünf Monate lang mit der parlamentarischen Ordnung in Deutschland vertraut zu machen. Hautnah verfolgen die Stipendiaten politische Prozesse in Deutschland und erleben das Wesen demokratischer Entscheidungen. Sie unterstützen einen Abgeordneten aktiv in seinem Arbeitsalltag, werden für das Sommersemester an der Humboldt-Universität oder bei Bedarf einer anderen Universität immatrikuliert und besuchen thematische Veranstaltungen der parteinahen Stiftungen. Das Internationale Parlamentsstipendienprogramm steht unter der Schirmherrschaft des Bundestagspräsidenten, es wird in enger Zusammenarbeit mit den drei Berliner Universitäten Freie Universität, Humboldt-Universität und Technische Universität umgesetzt. Die Reise-, Unterbringungs- und Versicherungskosten sowie das monatliche Stipendium übernimmt der Deutsche Bundestag.

Mit dem Hans von Dohnányi Stipendienprogramm können sich deutsche Jugendliche, die sich für die politische Ordnung und das  Verfassungssystem in Ungarn interessieren, mit dem Aufbau des ungarischen Staates, vor allem aber mit der Arbeit der Parlaments vertraut machen. Daneben lernen die Stipendiaten die wichtigsten Verfassungsorgane kennen und gewinnen einen Einblick in die Arbeit der örtlichen Verwaltung.

Jeweils drei junge Berufsanfänger werden nach erfolgreich absolviertem Auswahlverfahren in das Programm aufgenommen, sie erhalten für die Dauer ihres Aufenthaltes ein Stipendium, die Kosten für die An- und Abreise trägt die Verwaltung der Ungarischen Nationalversammlung.