Die Europäische Kommission hat ihren diesjährigen Ungarn-Länderbericht veröffentlicht. Die Steuersenkung, das Wirtschaftswachstum, die Schaffung neuer Arbeitsplätze und weitere Schritte der ungarischen Regierung werden positiv bewertet. Der Bericht zeigt, dass Ungarn an Kraft gewinnt und die Leistungsfähigkeit der ungarischen Wirtschaft inzwischen auch von internationalen Organisationen anerkannt wird.
Der Bericht der Kommission erkennt zudem an, dass Ungarns BIP-Anstieg kontinuierlich und immer ausgewogener strukturiert ist, sich die Binnen- und Außenbilanz der ungarischen Wirtschaft weiter sichtlich verbessert hat und das Risiko von Instabilität und Verschuldung merklich gesunken ist. Die Haushaltsdisziplin der Regierung hält das Defizit deutlich unter 3 Prozent. Im Zusammenspiel mit dem Wirtschaftswachstum ermöglicht das niedrige Defizit einen weiteren Rückgang der Staatsverschuldung auf bis zu 71 Prozent bis 2018. Dank verbesserter Wettbewerbsfähigkeit und einer gestiegenen Exportleistung liegen sowohl die Außenhandelsbilanz als auch die Leistungsbilanz deutlich im positiven Bereich.
Eine wichtige Rolle im Länderbericht spielt die im November 2016 ausgehandelte Lohnvereinbarung (schrittweise Anhebung des Mindestlohns und des fachbezogenen Mindesteinkommens sowie Senkung der arbeitgeberseitigen Abgaben) und die dadurch zu erwartenden positiven Effekte auf das Wirtschaftswachstum, die Senkung der Steuerlast und die Steigerung der Produktivität. Kürzlich angewandte Steuermaßnahmen wie die Einführung von mit den Finanzämtern verbundenen online-Kassen führten zu deutlich gestiegenen Steuereinnahmen und einem Rückgang der Steuerhinterziehung. Eine Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit Ungarns bedeutet auch die Senkung der Körperschaftssteuer auf einheitlich 9 Prozent.
Ungarns Finanzsystem wird, anders als in der Vergangenheit, nicht kritisch bewertet, vielmehr erkennt die Analyse an, dass die Regierungspolitik der vergangenen Jahre die Kreditvergabe an Privatpersonen und Unternehmen 2016 spürbar in Gang gesetzt hat. Die Finanz- und Kapitallage der Banken ist stark, mit der Umwandlung der Devisenkredite in Forintkredite hat die Regierung die bedeutendste Ursache für die Anfälligkeit des Bankensystems ausgemerzt.
Positiv beurteilt der Bericht der Kommission die deutliche Verbesserung der Lage auf dem Arbeitsmarkt: rückläufig ist nicht nur die Zahl der Arbeitslosen, sondern auch die Langzeit- und Jugendarbeitslosigkeit. Die Aktivitäts- und die Beschäftigungsrate steigen ebenso wie Arbeitskräfteangebote. Arbeitsplätze entstehen vor allem in der freien Wirtschaft. Der Bericht listet auch Maßnahmen zur Beseitigung von Ungleichgewichten zwischen den Geschlechtern und die geschaffenen Anreize zur Verbesserung der Arbeitskräftemobilität (Reisekostenerstattung).
Detailliert berichtet die Europäische Kommission auch über die Ergebnisse des Programms für Gemeinnützige Arbeit. Die Zahl der Beschäftigten im Programm nimmt langsam ab, was die positiven Entwicklungen der Arbeitsmarkt wiederspiegelt. Die Kommission begrüßt, dass die Regierung das Programm nicht weiter ausbaut und Maßnahmen für einen leichteren Übergang in den ersten Arbeitsmarkt beschlossen hat. Ebenfalls erwähnt wird der Rückgang der Kinderarmut und der Armut unter der ungarischen Bevölkerung mit Roma-Herkunft.
(Ministerium für Nationale Wirtschaft)
